Archiv des Autors: Uwe Voss
CDU Kreistagsklausur mit Landrat und Abgeordneten
Über die Breitbandversorgung im ländlichen Raum diskutierten Kreispräsident Winfried Zylka, der Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann, die Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann und Dr. Axel Bernstein, Seedorfs Bürgermeister Gerd Lentföhr, WZV-Verbandsvorsteher Jens Kretschmer und der stellvertretende Landrat Claus Peter Dieck.
Gero Storjohann MdB und Axel Bernstein MdL diskutieren mit der CDU-Kreistagsfraktion
Der CDU-Kreistagfraktionsvorsitzende Claus Peter Dieck und Landrat Jan Peter Schröder.
Strenglin – Auf ihrer diesjährigen Klausurtagung in der Strengliner Mühle diskutierte die CDU-Kreistagsfraktion unter anderem mit dem Bundestagsabgeordneten Gero Storjohann, den Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann und Dr. Axel Bernstein, Landrat Jan Peter Schröder, Seedorfs Bürgermeister Gerd Lentföhr und WZV-Chef – Jens Kretschmer über die zukünftigen Aufgaben im Kreis Segeberg.
Nach der Präsentation „Projekt Segeberg 2030“ durch die Kreistagsabgeordneten Monika Saggau und Susanne Strehl, waren der Ausblick auf den Haushalt und Stellenplan 2015, sowie eine flächendeckende Breitbandversorgung im Kreis Segeberg zentrale Themenfelder.
In einer vertrauensvollen Zusammenarbeit unterstützt die CDU-Fraktion den Landrat, den durch die Rot-Grüne-SSW – Landesregierung mit Änderung des Finanzausgleichs zu erwartenden Einnahmeausfalls in Höhe von 6,6 Mio. Euro, nicht einfach den Gemeinden durch eine erhöhte Kreis-Umlage in Rechnung zu stellen.
CDU-Kreistagsfraktionen aus Stormarn und Segeberg gegen Benachteiligung durch Neuordnung der Finanzzuweisungen
(vlnr.) Jürgen Lamp, Hans-Helmut Enk, Claus Peter Dieck, Joachim Wagner, Kirstin Krochmann, Maik Neubacher, Uwe VossPressemitteilung vom 31.10.2014 nach dem Treffen der Vorstände der Kreistagsfraktionen Segeberg und Stormarn
Bad Oldesloe – Die Vorstände der beiden großen Kreistagsfraktionen aus den Kreisen Segeberg und Stormarn trafen sich am Freitag zum Meinungsaustausch über das anstehende Finanzausgleichgesetz in Bad Oldesloe und steckten ihre Positionen ab.
Fraktionsvorsitzender Claus Peter Dieck (SE) und Fraktionsvorsitzender Joachim Wagner (OD),
Claus Peter Dieck, Vorsitzender der Segeberger CDU-Kreistagsfraktion: „Wir sind empört, wie die Kieler Landesregierung die Finanzzuweisungen neu ordnen will. Kreisfreie Städte werden bevorteilt und der ländliche Raum wird benachteiligt. Richtig ist, dass eine faire Lösung bei der Neuordnung des FAG für Stadt und Land gefunden werden muss. Dies sei bei den Gesetzentwürfen der Landesregierung, die wir kennen, nicht gegeben. Gegen eine Unterfinanzierung der Kommunen hilft nur, dass mehr Geld für den FAG-Topf vom Land zur Verfügung gestellt wird. Die Gesetzentwürfe spalten die kommunale Familie und lösen die finanziellen Probleme der Kommunen insgesamt nicht. Die Finanzprobleme der Städte, Kreise und Gemeinden in Schleswig-Holstein lassen sich nur durch mehr Geld lösen.“
CDU Kreistagsfraktion unterstützt Boostedt
(vli) Boostedts Kreistagsabgeordnete Annette Glage, Boostedts CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Brückner und der CDU Kreistagsfraktionsvorsitzende Claus Peter Dieck.
Boostedt – „Die grundsätzliche Bereitschaft der Bürger und ihrer Kommunalpolitiker, eine für ihren Ort unverhältnismäßig große Anzahl Flüchtlinge in Boostedt aufzunehmen, verdient unseren uneingeschränkten Respekt. Die Art und Weise Art und Weise, wie das SPD-geführte Innenministerium mit den gewählten Vertretern der Gemeinde umgeht, ist nicht zu akzeptieren.“ Das ist das Fazit von Claus Peter Dieck, dem Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion nach einem Meinungsaustausch mit dem Boostedter CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Brückner.
Die Landesregierung hat ohne Anhörung der Gemeindevertretung entschieden und die ehrenamtlichen Vertreter der Gemeinde vor vollendete Tatsachen gestellt. Im Vorfeld wurde auch Bürgermeister Hartmut König (CDU) nicht informiert oder zu Rate gezogen worden.
Die Boostedter wollen ihren humanen Beitrag zur Linderung des Leids der Flüchtlinge beitragen und 250 Flüchtlinge aufnehmen um die Auffangstation in Neumünster zu entlasten. Die Gemeindevertreter werden alles tun um Angst und Vorurteile in der Gemeinde abzubauen. Mit 500 traumatisierten, nicht deutsch sprechenden Opfern der Bürgerkriege in Syrien und Irak wären die 4600 Boostedter jedoch überfordert.
